Rechtsprechung
LSG Bayern, 12.02.2008 - L 15 SB 104/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,25201) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für den Nachteilsausgleich RF
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen des Nachteilsausgleichs "RF" und Voraussetzungen der Eintragung des Merkzeichens "RF" in den Schwerbehindertenausweis; Voraussetzungen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht aus gesundheitlichen Gründen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 23.08.2004 - S 5 SB 431/02
- LSG Bayern, 12.02.2008 - L 15 SB 104/04
- BSG, 29.04.2008 - B 9 SB 19/08 B
- BSG - B 9 SB 19/08 SB (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 28.06.2000 - B 9 SB 2/00 R
Nachteilsausgleich "RF" bei psychischen Störungen, Vereinbarkeit mit …
Auszug aus LSG Bayern, 12.02.2008 - L 15 SB 104/04
Insgesamt ist nach der gefestigten Rechtsprechung des BSG (vgl. u.a. Urteil vom 28.06.2001, B 9 SB 2/00 R) bei der Beurteilung, welche Personen aus gesundheitlichen Gründen von der Rundfunkgebührenpflicht befreit werden können, ein enger Maßstab anzulegen.